Zeit für mehr Gerechtigkeit
Zeit für mehr Gerechtigkeit – der SPD-Slogan für die Bundestagswahl am 24.9. klingt zunächst einmal einleuchtend, logisch, vielversprechend. Aber was verbirgt sich eigentlich dahinter? Was bedeutet „mehr Gerechtigkeit“ für ein Land wie Deutschland, das im internationalen Vergleich im Jahr 2017 eigentlich sehr gut dasteht?
Dieser Eindruck mag auf den ersten Blick richtig sein, doch richtig ist auch, dass selbst in einem wirtschaftlich starken Land wie dem unseren die Chancen nicht für alle gleich verteilt sind. Das gilt für die Bildung, auf dem Arbeitsmarkt, in der Gesundheitsversorgung und bei der Rente – um nur einige Beispiele zu nennen. Mehr Gerechtigkeit beginnt bereits beim wichtigsten Gut, das wir alle haben: Der Familie. Die SPD setzt sich dafür ein, dass eine Familienarbeitszeit mit einem Familiengeld von 300 Euro monatlich eingeführt wird. Kita-Gebühren werden schrittweise abgeschafft, die Bildung an sich soll wieder kostenlos sein. Hinzu kommen massive Investitionen in die Infrastruktur wie Schulgebäude und die Schaffung neuer Lehrerstellen. Das geht weiter bei den Auszubildenden, die alle eine angemessene Mindestvergütung erhalten sollen. Für das spätere Berufsleben ist den meisten Menschen vor allem eines wichtig: Sichere Arbeit. Die SPD tritt dafür ein, dass Arbeitsverträge mit sachgrundloser Befristung künftig der Vergangenheit angehören. Unbefristete Arbeitsverhältnisse schaffen Sicherheit – für die Arbeitnehmer und ihre Familien.
Kleine Einkommen entlasten Hierzu gehört auch, dass Frauen und Männer im Berufsleben gleichgestellt sind. Der eigentlich nicht zu diskutierende Satz „Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit“ trifft im Jahr 2017 in dieser Hinsicht immer noch nicht zu, die SPD wird dafür sorgen, dass sich dies in absehbarer Zeit ändert. Wichtig ist für die SPD zudem, kleine Einkommen zu entlasten, während der Spitzensteuersatz für Topverdiener auf 45 Prozent erhöht werden soll. Die Rente muss zudem gesichert werden. Die Union schiebt dieses Problem vor sich her, für die SPD ist klar: Wir müssen jetzt handeln! Die SPD will ein Rentenniveau von 48 Prozent des Einkommens garantieren, die Beitragsbegrenzung auf 22 Prozent festlegen. Um dies zu erreichen, soll künftig mehr Geld aus dem Steueraufkommen in die Rentensicherung fließen.
Martin Schulz als glaubwürdiger Kanzlerkandidat Inhalte sind bei einer Wahl für jeden demokratisch denkenden Menschen wichtig, aber es braucht auch Gesichter und Köpfe, die sich mit diesen Aussagen verbinden lassen. Die SPD hat mit Martin Schulz einen Kanzlerkandidaten gefunden, der diese Werte glaubwürdig vertritt, der neue Ideen und Pläne für die Zukunft einbringt und der sich im Gegensatz zu Kanzlerin Angela Merkel nicht auf der Vergangenheit und dem damit einhergehenden Amtsbonus ausruht.
„Ich will, dass alle in unserem Land die Chance auf ein gutes Leben haben. Deshalb wollen wir investieren – hier und jetzt und in die Zukunft unserer Kinder“, beschreibt Schulz seine Vision. Der Schutz der Umwelt ist für die SPD in dieser Hinsicht ein zentrales Anliegen, durch die weitere Förderung regenerativer Energien soll Deutschland zur energieeffizientesten Volkswirtschaft der Welt gemacht werden. Die SPD wird außerdem eine Strategie gegen Lebensmittelverschwendung umsetzen, sodass landwirtschaftliche Produkte wieder stärker wertgeschätzt werden. Für die SPD ist es wichtig, dass sich die Landwirtschaft nicht nur dem Umwelt- und Naturschutz verpflichtet fühlt, sondern auch auf die Interessen der Verbraucher und das Wohl der Tiere ausgerichtet ist.
Sicherheit gewährleisten – Europa stärken Ein gutes Leben bedeutet ebenfalls Sicherheit, in Zeiten des scheinbar allgegenwärtigen Terrorismus für viele Menschen ein zentrales Bedürfnis. Um diesem Bedürfnis nachzukommen, wird die SPD 15.000 neue Stellen bei der Polizei schaffen, außerdem soll das Bundeskriminalamt in seiner Funktion als zentrales Koordinierungsorgan weiter gestärkt werden. Sicherheit ist in einer globalisierten Welt aber nicht nur ein innenpolitisches Thema, mehr denn je spielen hier außenpolitische Zusammenhänge eine Rolle. Die sozialdemokratische Außenpolitik ist dem Frieden verpflichtet. Die SPD wird sich für Abrüstung einsetzen, dazu zählt beispielsweise, dass der Export von Kleinwaffen in Staaten außerhalb von EU und NATO sofort gestoppt wird. Auf der anderen Seite muss die Krisen- und Konfliktprävention gestärkt und vor allem finanziell besser ausgestattet werden.
Eine dem Frieden verpflichtete Außenpolitik kann Deutschland allerdings nicht alleine gewährleisten, hierfür braucht es vor allem ein geeintes Europa. „Frieden und Wohlstand sichern wir nur gemeinsam – durch ein starkes Europa. Lasst uns unser Land gerechter machen, mutig die Zukunft gestalten und für ein besseres Europa kämpfen“, fordert Schulz. Für die SPD ist es daher wichtig, dass ganz Europa vom Fortschritt profitiert, dass in ganz Europa mehr Investitionen in Bildung, Infrastruktur und den Arbeitsmarkt fließen. In diesem Zusammenhang steht auch die Einwanderungspolitik. Für die SPD ist klar, dass das Recht auf Asyl unangetastet bleibt, dass sich aber auch jedes EU-Mitgliedsland seiner Verantwortung bei der Aufnahme von Flüchtlingen stellen muss. Zudem muss die legale Einwanderung besser koordiniert werden. Der SPD schwebt hier ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Modell vor, das die Nachfrage nach Fachkräften über ein flexibles Punktesystem reguliert und steuert.
Wie man sieht, sind die Herausforderungen in den nächsten Jahren komplex und vielfältig, mit einem „Weiter so“, wie es die Union propagiert, wird es nicht getan sein. Die SPD hat auf die großen Fragen der Zukunft die richtigen Antworten gefunden. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit – daher am 24.9. beide Stimmen für die SPD!
Text: Sebastian Binder