Wahlen 2013: Aus Niederlagen lernen
Man muss an dieser Stelle nichts beschönigen, sondern sollte gleich zu Beginn eine Sache klarstellen: Das Ergebnis der bayerischen Landtags- und der Bundestagswahl 2013 ist nicht so ausgefallen, wie es sich die SPD gewünscht hat. Auch wir als SPD Stammham hatten uns selbstverständlich ein sehr viel besseres Abschneiden unserer Partei erhofft.
Im Bund hat die SPD 25,7% der Stimmen erhalten, was zwar ein Plus von 2,7% im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 darstellt, dennoch aber nicht ausgereicht hat, um zusammen mit den Grünen (8,4%) eine Regierung zu bilden. In Bayern konnte das SPD-Ergebnis ebenfalls um 2 Prozentpunkte auf nun 20,6% gesteigert, die absolute Mehrheit der CSU (47,7%) aber nicht verhindert werden.
Wo liegen nun die Gründe für diese beiden Wahlniederlagen? Der erste Grund mag banal klingen, ist aber wohl der entscheidende Faktor: Eine Wechselstimmung war weder im Bund, noch in Bayern gegeben. CDU und CSU haben sowohl auf Landes-, als auch auf Bundesebene mit ihrem „Weiter so“-Wahlkampf die Gemütslage eines Großteils der Wahlberechtigten getroffen. Die SPD auf der anderen Seite ist mit ihren Inhalten zu mehr sozialer Gerechtigkeit, gegen das Betreuungsgeld und gegen die PKW-Maut bei den Wählerinnen und Wählern nicht durchgedrungen.
In Bayern konnte der CSU trotz aller Amigo-Affären und Wendemanöver von Ministerpräsident Horst Seehofer nicht das Wasser abgegraben werden. Durch die herausragende wirtschaftliche Stellung Bayerns, die man auch als SPD-Mitglied anerkennen muss, war es äußerst schwer, im Wahlvolk eine Wechselstimmung zu erzeugen. Und auch wenn die Wahl in Bayern natürlich vor allem von landespolitischen Inhalten und Personen geprägt war, gilt dieser Satz in gewisser Weise ebenso für die Bundestagswahl. Abgestraft wurde für all die Fehler in der Regierungsarbeit der vergangenen Jahre dabei nicht die Union, sondern ihr Juniorpartner FDP. Sowohl in Bayern (3,3%), als auch im Bund (4,8%) verpassten die Freien Demokraten den Einzug in das Parlament.
Aus Sicht der SPD Stammham ist es dabei besonders tragisch, dass weder Achim Werner (Ingolstadt) noch Werner Widuckel (Eichstätt) für die SPD den Einzug in den Landtag schafften, was das Gebiet Ingolstadt-Eichstätt auf landespolitischer Ebene deutlich schwächt, wie sogar Vertreter anderer Parteien aus der Region zugeben. Stephan Schieren verpasste dabei ebenso ein Bundestagsmandat, wie der Köschinger SPD-Vorsitzende Dieter Betz den Einzug in den Bezirkstag. Man kann es daher nur noch einmal wiederholen: Wir können mit diesem Abschneiden nicht zufrieden sein. Das soll aber keineswegs heißen, dass es an mangelndem Engagement gelegen hätte. Die SPD Stammham möchte an dieser Stelle noch einmal die Gelegenheit ergreifen, sich bei allen Personen für die harte Arbeit während des Wahlkampfs zu bedanken. Das gilt für den Einsatz der Spitzenkandidaten bis hin zur Basis, für alle Leute, die Veranstaltungen organisiert, Plakate geklebt oder in welcher Form auch immer Überzeugungsarbeit geleistet haben.
Allein dieser Einsatzwille sollte uns Mut und Zuversicht für die kommenden Ereignisse geben: Die Kommunalwahl und die Europawahl 2014. In Bayern wird die SPD in den kommenden Jahren in der Opposition als verantwortungsvolles Korrektiv der CSU-Regierung wirken und Missstände offen und klar thematisieren. Im Bund werden die Sozialdemokraten mitregieren und dort versuchen, die Versäumnisse der letzten CDU/CSU/FDP-Regierung, sei es etwa beim Mindestlohn oder der Energiewende, zu korrigieren, damit Deutschland wieder ein Land wird, in dem Soziale Gerechtigkeit groß geschrieben wird. Es gilt nun, dass die SPD-Mitglieder aufgrund der wenig erfreulichen Wahlergebnisse nicht den Kopf in den Sand stecken.
Wir müssen aus diesen Wahlniederlagen lernen und gestärkt daraus hervorgehen. Wir müssen noch mehr auf die Bürgerinnen und Bürger eingehen, ihre Interessen noch deutlicher vertreten, ihnen klarmachen, dass die bayerische und deutsche Sozialdemokratie richtige Konzepte und Lösungen für die Probleme der Zukunft hat. Wenn uns dies gelingt, werden die Wahlergebnisse auf kommunaler und europäischer Ebene wieder sehr viel besser ausfallen als im Jahr 2013. Wir als SPD Stammham werden uns dieser Herausforderung stellen.
Foto: Die SPD Stammham beim Landtagswahlkampf 2013
Text: Sebastian Binder