Olaf Scholz: Ein (Krisen-)Kanzlerkandidat
Olaf Scholz wird bei der SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2021. Auf ihn warten große Herausforderungen.
Der Vergleich mit Helmut Schmidt drängt sich natürlich auf. Als die SPD Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 ausrief, hatten sicher nicht wenige die Analogie zum Altkanzler im Hinterkopf. Beide in Hamburg geboren, beide verdienten sich im Hamburger Senat ihre Sporen, beide deutsche Finanzminister... und beide Bundeskanzler? Um tatsächlich in die Fußstapfen von Schmidt treten zu können, ist es für Scholz noch ein sehr weiter, viele sagen: ein nicht zu schaffender Weg. Die gute Nachricht ist derzeit, dass es die SPD in den vergangenen Monaten geschafft hat, die Lücke zu den Grünen in den Umfragen fast wieder zu schließen. Die schlechte bleibt, dass die Sozialdemokraten in der Wählergunst im Moment fast 20 Punkte hinter der Union liegen.
Nun lehnt man sich sicher nicht zu weit aus dem Fenster, wenn man sagt, dass der Bundestagswahlkampf 2021 ein spezieller, vielleicht sogar der speziellste in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird. Wegen Corona kann derzeit niemand sagen, wie die Lage im Land im Mai, Juni sein wird, wenn die heiße Phase des Wahlkampfs normalerweise startet. Gibt es dann bereits einen Impfstoff oder ein wirksames Medikament gegen Corona? Ist schon abzusehen, wie das Land und seine Menschen durch die Pandemie gekommen sind, sowohl unter gesundheitlichen, aber auch sozialen Aspekten? Wird sich bereits einigermaßen abschätzen lassen,wie groß der Schaden für die Wirtschaft des Landes, Europas, der Welt ist? Alles Fragen, die man heute nicht seriös beantworten kann, die aber großen, vermutlich entscheidenden Einfluss auf den Ausgang der Bundestagswahl haben werden.
Kann Scholz Krise?
Womit wir bei der nächsten Schmidt-Analogie wären: Kann Scholz Krise? Helmut Schmidt hat sich durch sein beherztes Eingreifen als Innensenator bei der Hamburger Sturmflut 1962 großes Ansehen erarbeitet. Und auch wenn die Corona-Pandemie nicht annähernd damit zu vergleichen ist, so wird auch Scholz dran gemessen werden, wie er das Land in seiner Funktion als Finanzminister und Vizekanzler durch die vielleicht größte Krise seit dem 2. Weltkrieg gesteuert hat. Die erste Phase hat Deutschland den Umständen entsprechend gut gemeistert, das lag nicht zuletzt an der konstruktiven Arbeit der SPD in der Bundesregierung, selbst wenn diese – aus welchen Gründen auch immer – oftmals weniger wahrgenommen wird als die von Kanzlerin Angela Merkel oder des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Scholz hat als Finanzminister jedenfalls Herausragendes geleistet und durch mutige Konjunkturprogramme vielen Bürgerinnen und Bürgern durch die Krise geholfen und auch die deutsche Wirtschaft vor dem Kollaps bewahrt.
„Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können – und unser Land nach vorne bringen, die großen Zukunftsfragen lösen“, betonte Scholz nach seiner Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat. „Ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander. Mit gerechten Steuern, guten Arbeitsplätzen und Löhnen. Ich will zudem mutige Schritte zur Rettung des Klimas gehen.“
So unberechenbar war Wahlkampf noch nie
Was ein guter Aspekt ist, denn so sehr Corona den Wahlkampf vermutlich prägen wird, eines darf dabei nicht vergessen werden: Es gibt auch noch andere Themen, die unsere Welt nach der Pandemie prägen werden. Das Klima ist dabei wohl das wichtigste, aber auch die soziale Spaltung im Land muss überwunden, der Rechtsruck der vergangenen Jahre umgekehrt, die Digitalisierung noch schneller vorangetrieben werden – um nur einige wenige Beispiele zu nennen.
Dann bleibt natürlich noch die Frage, in welcher Konstellation es überhaupt möglich ist, die Union von der Macht zu verdrängen. Für die SPD das derzeit realistischste Szenario lautet: Rot-rot-grün, also eine Dreier-Koalition mit den Grünen und der Linkspartei. Wobei es auch hier derzeit viele Fragezeichen gibt: Wird das Bündnis nach der Wahl 2021 eine Mehrheit haben? Wer wird stärkste Kraft in dieser Konstellation? Ist die Linkspartei unter ihrer neuen Führung überhaupt bereit, im Bund Regierungsverantwortung zu übernehmen?
Selten war eine Bundestagswahl so wenig planbar oder wenigstens nur einzuschätzen, wie der Urnengang im nächsten Jahr. Fest steht nur, dass Deutschland eine neue Kanzlerin oder einen neuen Kanzler haben wird. Selbstverständlich kann man Angela Merkel aus SPD-Perspektive nicht vorwerfen, dass sie während ihrer langen Regierungszeit alles falsch gemacht hat. Aber klar ist auch, dass es nach so vielen Jahren endlich neuen Wind im Kanzleramt braucht. Und warum sollte dieser Wind nicht eine frische Brise aus dem hohen Norden Deutschlands sein? Olaf Scholz und die SPD sind auf jeden Fall bereit, im nächsten Jahr die Regierungsgeschäfte in Deutschland zu übernehmen und das Land in die Zukunft zu führen. Wie auch immer diese im Jahr 2021 aussehen wird...
Text: Sebastian Binder