Europa im Mittelpunkt: Ein sehr aufschlussreicher Neujahrsempfang 2024 des SPD-Unterbezirks Eichstätt fand am 21. Januar im Hotel Sonnenhang in Dörndorf statt – mit einem sehr engagierten Gastredner Thomas Rudner.
Die Europawahl im Juni ist nicht mehr weit entfernt und das Erstarken der rechten, europafeindlichen Kräfte auf dem ganzen Kontinent hängt wie eine dunkle, angsteinflößende Wolke über dem Urnengang. Daher macht es natürlich Sinn, den diesjährigen Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirks Eichstätt unter die blaugoldene EU-Flagge zu stellen und mit Thomas Rudner ein Mitglied des EU-Parlaments einzuladen. Denn das größte Friedensprojekt der europäischen Geschichte – nichts anderes ist die EU auf einen einfachen Nenner heruntergebrochen – ist auch im Jahr 2024 vor allem eines: erklärungsbedürftig.
Man darf sich nichts vormachen, selbst vielen gebildeten und politisch interessierten Menschen fällt es schwer zu sagen, wie die EU eigentlich agiert, wie sie das Leben der Bürgerinnen und Bürger täglich verbessert. „Die EU hat aus diesem Kontinent des Krieges nicht nur einen Kontinent des Friedens gemacht“, betonte denn auch Rudner vor den rund 60 Gästen, „sie stärkt die Demokratie, fördert die Wirtschaft und verbessert die Gesundheitsversorgung.“ Der Kampf gegen den Klimawandel kann ebenfalls nur gemeinsam gelingen: „Der Green Deal wird weiter das zentrale Anliegen der EU sein, dazu gibt es keine Alternative“, so Rudner weiter, doch insbesondere die EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, steht hier auf der Bremse: „Egal, ob es um eine neue Pestizid- oder Schadstoffverordnung geht, nahezu alle Umweltthemen wurden von der EVP und ihrem Vorsitzenden Manfred Weber in den letzten Jahren blockiert.“
Gegen Rechts aufstehen
Sorgen bereitet Rudner der Rechtsruck, der in den letzten Jahren auch Deutschland immer stärker erfasst hat. „Mit der AfD wird nichts besser in unserem Land. Sie will Kürzungen bei der Rente und in der Pflege, sie will Lebensmittel teurer machen und Grenzkontrollen wieder einführen“, zählte Rudner auf. „Und absurderweise will sie sogar aus der EU austreten, was unsere Wirtschaft ruinieren würde.“ Die großen Demonstrationen gegen rechts seien aber ein Zeichen der Hoffnung, denn „wir müssen auf die Straße gehen und gemeinsam unsere Demokratie verteidigen. Wir müssen mit den Menschen reden, ihnen erklären, warum es wichtig ist, für ein soziales Europa zu kämpfen.“ Problematisch ist aus Rudners Sicht vor allem, dass auch immer mehr junge Leute nach Rechts tendieren, wie nicht zuletzt die bayerischen Landtagswahlen im vergangenen Jahr gezeigt haben. „Es gibt bei dieser Europawahl erstmals das Wahlrecht ab 16 Jahren, wir müssen also die jungen Leuten erreichen und sie für Europa sensibilisieren und motivieren.“
Europa-Kandidat Dinh Dat Hoang, der vor Rudner ein Grußwort sprach, betonte: „Die jüngsten Enthüllungen haben gezeigt, welche Fantasien die Rechten in diesem Land haben und warum es so wichtig ist, dass wir gemeinsam dagegen aufstehen“, sagte der Münchner. „Diese Europawahlen sind deshalb so wichtig, weil sie zeigen werden, wo unsere Gesellschaft steht.“ Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Bernd Weber forderte die Anwesenden auf, sich aktiv gegen Rechts zu engagieren: „Nehmt an den Demos teil und haltet dagegen, wenn ihr am Stammtisch oder sonstwo rechte Parolen hört, denn es geht hier um unsere Demokratie!“ Dieser Europawahlkampf wird auf jeden Fall ein besonderer, denn so, wie es aussieht, ist dieser europäische Urnengang wichtiger als jemals zuvor. Rudner forderte in Denkendorf alle Genossinnen und Genossen auf, mit Zuversicht in die kommenden Monate zu gehen: „Wir brauchen eine SPD im Wahlkampf, die sich etwas zutraut, dann haben wir auch eine große Chance, das hinzubekommen!“
Text und Fotos: Sebastian Binder