Gemeinsam, nicht gegeneinander!
Bayern im Herbst 2018 – wo steht unser Freistaat heute und, noch wichtiger, wo bewegt er sich hin? Es ist natürlich richtig, dass es Bayern wirtschaftlich gut geht, dass die meisten Menschen hier gut und gerne leben. Nur: Ist dieser Zustand auf Dauer tatsächlich noch konservierbar?
Die Spaltung der Gesellschaft ist auch in unserem Bundesland spürbar und es ist nicht zuletzt die CSU, die, getrieben von der AfD, diese Spaltung nicht erst seit den letzten Monaten vorantreibt. Die BayernSPD hat sich daher für ihren Wahlkampf vorgenommen, diesen gefährlichen Tendenzen etwas entgegenzusetzen.
Am stärksten, wenn wir zusammenhalten
„Bayern ist am stärksten, wenn wir zusammenhalten“, erklärt SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen. „Darum geht es uns: Mehr Gemeinschaft schaffen, füreinander da sein – und auch ein neuer Umgangston. Wir stehen für eine Politik, die Menschen stark macht in ihrem täglichen Leben.“ Tatsächlich ist der politische Umgangston rauer geworden, er grenzt manchmal eher an Hysterie, gefühlte Wahrheiten scheinen oftmals wichtiger zu sein als die wirklichen Fakten. Doch während andere Parteien wie die AfD mit diesen gefühlten Wahrheiten, mit dem Konstruieren von Ängsten und dem Verzerren von Realitäten spielen, setzt die bayerische SPD dem klar formulierte Inhalte und Forderungen entgegen.
Familien finanziell stärken
Hierzu gehört etwa eine der drängendsten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat: Bezahlbarer Wohnraum. 100.000 neue Mietwohnungen sollen in den nächsten Jahren gebaut werden, außerdem wird der Spekulation mit Bauland durch eine entsprechende Steuer endlich ein Riegel vorgeschoben. Gleichzeitig sollen Familien finanziell gestärkt werden, was durch beitragsfreie Kitas und eine eigenständige Grundsicherung für Kinder gewährleistet wird. In diesem Bereich spielt natürlich auch die Pflege eine Rolle – eine der größten Herausforderungen für die Zukunft. Die BayernSPD will diesen Berufszweig attraktiver gestalten, durch eine angemessene Vergütung der Ausbildung einerseits und bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung andererseits, um wieder mehr Frauen und Männer für dieses wichtige Berufsfeld gewinnen zu können.
Hilfe für den ländlichen Raum
Die Stärkung der ländlichen Regionen ist ebenfalls ein zentrales Anliegen der bayerischen Sozialdemokratie, denn hier gibt es weiterhin große Defizite im Freistaat. „Ländliche Regionen brauchen schnelles Internet, gute Gesundheitsversorgung und einen starken öffentlichen Nahverkehr“, so Kohnen. Themen, die von der CSU viel zu lange ignoriert worden sind, und die nun endlich angegangen werden müssen. Die Antwort auf die Frage, wie man Wohlstand am besten konservieren kann, ist eigentlich ganz einfach: Durch Bildung. Die SPD will daher in den nächsten Jahren mehr Stellen für Lehrerinnen und Lehrer schaffen, auch die unsägliche Befristung von jungen Lehrkräften muss endlich ein Ende haben. Generell gilt für die BayernSPD der Grundsatz, dass alle ein Recht auf beste Bildung haben – unabhängig von Wohnort, Herkunft oder Elternhaus.
Für ein weltoffenes Bayern
Die bayerische SPD steht seit jeher für ein weltoffenes Bayern, ein Begriff, der nicht nur für die AfD, sondern auch für die CSU mittlerweile offensichtlich zum Fremdwort verkommen ist. Die BayernSPD hält in dieser Frage ganz klar fest, dass es „Aufgabe der Politik ist, Menschen mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen zusammenzuführen, statt sie gegeneinander auszuspielen.“ Damit dies gelingen kann, will die SPD ein Bayerisches Integrations- und Partizipationsgesetz vorantreiben, das komplexe Themen wie etwa Arbeitsgenehmigungen für Ausländer besser reguliert. Und hierzu zählt natürlich ebenso, dass sich die SPD klar zu Europa bekennt. In Bayern hängt jeder zweite Arbeitsplatz am Export, geschlossene Grenzen schaden also nicht nur dem Zusammenleben der Menschen in Europa untereinander, sondern auch der bayerischen Wirtschaft. Im Jahr 2018 haben offensichtlich nicht wenige Menschen vergessen, dass das vereinte Europa Frieden, Freiheit und Wohlstand sichert. Die bayerischen Sozialdemokraten kämpfen daher dafür, einen Rückfall in die finsteren Zeiten des übersteigerten Nationalismus wie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu verhindern.
Es gibt also viele gute Gründe, die SPD zu wählen, aber vielleicht ist dieser der wichtigste: Wenn wir dieses Bundesland, in dem wir alle gerne leben, erhalten wollen, dann geht das nur miteinander – und nicht gegeneinander. Und letztlich ist das das große Ganze, für das sich die BayernSPD in den nächsten Jahren einsetzen wird. Daher gilt am 14. Oktober: Beide Stimmen für die SPD!
Text: Sebastian Binder