Die SPD mit Kurs aufs Kanzleramt

Bundesministerium der Finanzen

13. September 2021

Die Bundestagswahl 2021 ist vermutlich der spannendste Urnengang der jüngeren Vergangenheit in Deutschland. Die „Ära Merkel“ endet und das Land bekommt einen neuen Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin. Aber das ist es auch fast schon, was man an Gewissheit zum Wahlausgang verbreiten kann.

Denn vor allem wie die künftige Regierungskoalition aussehen wird, ist derzeit so offen wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Reicht es für eine linke Mehrheit? Aber unter wessen Führung? Würden sich die Linken überhaupt an einer Koalition beteiligen? Könnten die Grünen mit der FDP zusammenarbeiten? Gibt es das lange als unvorstellbar geltende Szenario Schwarz-Grün? Oder wird am Ende gar die „Große“ Koalition fortgeführt? Fragen über Fragen, Optionen über Optionen – und das in Zeiten einer Pandemie, die trotz großer Anstrengungen immer noch nicht überwunden ist.

Die SPD steht quasi im Mittelpunkt all dieser Szenarien – und trotz aller noch vor wenigen Monaten abgegebenen Prognosen, hat die deutsche Sozialdemokratie erstmals seit langer Zeit wieder eine reale Machtoption. Denn die Genossinnen und Genossen besitzen im Jahr 2021 einen großen Trumpf: Olaf Scholz. Während die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zuletzt ihre Vorschusslorbeeren in fast atemberaubender Geschwindigkeit verstolperte und den ihr bereits zu Beginn des Wahlkampfs vorgeworfenen Makel – mangelnde Erfahrung – fast bemitleidenswert eindrucksvoll bestätigte. Während Unions-Kandidat Armin Laschet durch mehrere Fehltritte zuletzt unangenehm auffiel und seine Eignung als Regierungschef der größten Wirtschaftsnation Europas mehr als nur einmal in Zweifel gezogen werden musste. Währenddessen zeigte Olaf Scholz auf seine hanseatisch-besonnene Art, was sich die Menschen in diesem Land in schweren Zeiten wünschen: Als langjähriges Regierungsmitglied Erfahrung im Umgang mit Krisen. Eine besonnene, überlegte Herangehensweise an komplexe Probleme. Und trotzdem Empathie für die Menschen, die von den gegenwärtigen Katastrophen am schlimmsten getroffen sind. Also all das, was man von einem zukünftigen Bundeskanzler erwartet. Ja, erwarten muss!

„Ich stehe für eine Gesellschaft, die vom gegenseitigen Respekt füreinander geprägt ist. Für ein Zukunftsprogramm, das die wichtigen technologischen und wirtschaftlichen Weichen stellen wird, um effektiv den Kampf gegen den Klimawandel zu führen“, betont der SPD-Vizekanzler, der als Finanzminister das Land durch die wohl größte Krise der Nachkriegszeit manövriert hat. Denn die Pandemie habe gezeigt, wie wichtig es ist, „solide Finanzen zu haben, damit wir für Krisenzeiten gewappnet sind. Das kommt uns gerade jetzt, in der Corona-Krise, zugute. Wir haben damit die notwendige Kraft, unser Land sicher durch schwierige Zeiten zu führen“, so Scholz.

Doch natürlich wählt man bei der Bundestagswahl keinen Kanzler, sondern Parteien, auch wenn Scholz selbstverständlich das Aushängeschild der SPD-Kampagne ist. Die Sozialdemokratie hat aber noch deutlich mehr zu bieten, als „nur“ einen geeigneten Kanzlerkandidaten, schließlich werden die Herausforderungen in den nächsten vier Jahren nach der Wahl groß, um nicht zu sagen: gigantisch sein. Die SPD hat daher ein umfangreiches Zukunftsprogramm erarbeitet, in dem die wichtigsten Ziele der nächsten Jahre klar definiert sind. Um überhaupt eine Zukunft zu haben, ist der Schutz unseres Klimas ein zentraler Aspekt. Die SPD will daher erreichen, dass Deutschland bereits ab 2045 klimaneutral ist, dafür muss vor allem der Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigt werden, gleichzeitig braucht es neue Stromspeicher und eine nachhaltige Wasserstoffproduktion. Eng mit diesem Thema verbunden ist die Mobilität, das betrifft nicht nur die Steigerung der Produktion von E-Autos, für die sich die SPD einsetzt, sondern auch den Ausbau des Nah- und Fernverkehrs auf der Schiene.

Die Corona-Pandemie hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung ist und dass es hier in Deutschland immer noch Defizite gibt. Bis 2030 soll die Digitalisierung der Verwaltung, aber auch von Schulen massiv verbessert werden, gleichzeitig sollen Start-Ups gefördert und die Marktmacht internationaler Großkonzerne begrenzt werden.

All das wäre aber nicht ohne die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes möglich, die im Zentrum der SPD-Kampagne stehen. Ein Satz, der gefühlt bereits 150 Jahre alt ist, aber im Jahr 2021 leider immer noch Relevanz besitzt: „Arbeit muss ordentlich entlohnt werden!“ Für diese Forderung wird die SPD auch in den kommenden Jahren kämpfen, etwa dass die Löhne stärker an Tarifverträge gebunden und der Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde erhöht wird. Dazu gehört ebenso, dass das Rentenniveau stabil bei mindestens 48 Prozent bleibt – und auch eine Erhöhung des gesetzlichen Rentenalters wird es mit der SPD nicht geben.

Das Eintreten gegen Nationalismus, Rassismus und Chauvinismus gehört ohnehin zum Kern der SPD-DNA, aber in diesen Zeiten ist das vielleicht so wichtig wie lange nicht mehr. Das funktioniert selbstverständlich nur in einem geeinten Europa, für das sich die SPD weiter stark machen wird, denn die großen Herausforderungen der nächsten Jahre werden wir nicht allein, sondern nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnern lösen können.

Die SPD hat für die Bundestagswahl 2021 mit Olaf Scholz also nicht nur einen Kandidaten, der alles mitbringt, um ein würdiger Nachfolger von Angela Merkel zu werden. Sondern auch ein Programm, das etwas garantiert, nach dem wir uns alle insbesondere in diesen schweren Zeiten sehnen: Eine Zukunft, in der wir alle gerne leben...

Text: Sebastian Binder

Teilen