Die doppelte Chance
Im Jahr 2013 hat die SPD die Möglichkeit, sowohl das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten als auch das des Bundeskanzlers zu erobern. Bis dahin ist es allerdings noch ein weiter Weg. Allen Genossinnen und Genossen steht ein hartes Stück Arbeit bevor. Das gilt nicht zuletzt für die Basis.
Das Jahr 2013 könnte aus SPD-Sicht ein historisches werden. Sowohl im Freistaat als auch im Bund haben die Genossen die Chance, die schwarz-gelbe Regierung abzulösen. Zwei Männer sollen diesen SPD-Traum verwirklichen: Christian Ude in München, Peer Steinbrück in Berlin. Auf den ersten Blick scheint es so, als hätten der gebürtige Münchner und der gebürtige Hamburger außer ihrem Alter (beide Jahrgang 1947) und der Parteizugehörigkeit nicht allzu viel gemein. Doch auf den zweiten Blick verbindet Ude und Steinbrück mehr, als man annehmen sollte. Beide gelten als brillante Rhetoriker und, noch wichtiger, als starke Wahlkämpfer. Beide genießen auch beim politischen Gegner hohes Ansehen, das zeigt sich vor allem darin, dass weder Horst Seehofer noch Angela Merkel bei der Verkündung ihres direkten Kontrahenten einen besonders glücklichen Eindruck machten.
Doch selbst wenn die Genossen mit den beiden Spitzenkandidaten eine gute Wahl getroffen haben, so darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass der SPD, in Bayern und im Bund, noch eine Menge Arbeit bis zu den Wahlen bevorsteht. Momentan liegen CDU und CSU in den Umfragen vorne, es ist daher die Aufgabe der gesamten SPD, den Bürgern in diesem Land zu vermitteln, warum 2013 der Politikwechsel nötig ist. Das gilt im Großen für die Bundes-SPD, das gilt aber ebenso im Kleinen für die Ortsverbände wie die SPD Stammham. Die schwarz-gelbe Bilanz ist weder im Bund noch im Freistaat so berauschend, als dass es keine Argumente für die Abwahl von Schwarz-Gelb geben würde. Das völlig fehlgeleitete Betreuungsgeld, ein Lieblingsprojekt Seehofers, gravierende Mängel bei der Umsetzung der Energiewende, ein Bildungssystem, das sich vor allem um Privilegierte kümmert, sowie generell die wachsende soziale Ungerechtigkeit, sind nur einige Fehler und Versäumnisse, die sich CDU/CSU und FDP auf die Fahne schreiben müssen. Die SPD muss den Wählerinnen und Wählern daher vermitteln, dass es unter sozialdemokratischer Führung eine „Weiter-so-Politik“, wie sie von Seehofer und Merkel zu erwarten ist, nicht geben wird. Christian Ude als bayerischer Ministerpräsident und Peer Steinbrück als Bundeskanzler können in diesem Land eine Wende zum Besseren herbeiführen, ein politisches Klima erschaffen, in dem sich auch die sozial Schwächeren wieder als vollwertige Mitglieder der Gesellschaft fühlen können, in dem Bildung keine monetären Schranken hat, in dem auch der Durchschnittsbürger wieder das Gefühl hat, dass sich die Politik vorwiegend um ihn kümmert und nicht ausschließlich die Interessen von Hochfinanz und Großkonzernen vertritt.
Es liegt daher in der Verantwortung eines jeden einzelnen SPD-Mitglieds, für eine gerechtere Politik in diesem Land zu kämpfen. Peer Steinbrück und Christian Ude schreiten voran, sie geben die Richtung vor, doch ohne die Unterstützung der gesamten SPD werden sie diesen Weg nicht schaffen. Das gilt für Berlin, München und für Stammham. Die doppelte Chance zum Politikwechsel ist da, es liegt nun an der SPD, sie auch zu nutzen.
Text: Sebastian Binder
Foto: Christian Ude (links) und Peer Steinbrück (Copyright: BayernSPD)