2017: Ein richtungsweisendes Jahr
2017 wird ein bedeutendes Jahr. Und es ist wohl nicht zu hoch gegriffen, wenn man behauptet, dass es eines der wichtigsten Jahre der jüngeren Vergangenheit wird. Für Deutschland. Für Europa. Für die ganze Welt.
Große Entscheidungen stehen bevor, zentrale Fragen müssen beantwortet werden – und von deren Ausgang wird abhängen, in welcher Welt wir künftig leben. 2017 ist das Jahr der Wahlen. Es beginnt mit der Wahl des neuen Bundespräsidenten durch die 16. Bundesversammlung, die auf den 12. Februar datiert ist.
Sozialdemokraten und Union haben sich auf Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Mit dem Noch-Außenminister wird also aller Voraussicht nach ein profilierter SPD-Politiker der nächste Bundespräsident werden, da SPD und Union über eine große Mehrheit in der Bundesversammlung verfügen. Mitte Mai folgt dann die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, nicht nur für die SPD ein entscheidender Meilenstein auf dem Weg zur Bundestagswahl. Kann Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die SPD wieder zur stärksten Partei im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland machen? Und falls ja, mit welcher Koalition kann sie regieren?
Bundestagswahl im Herbst
Im Herbst schließlich folgt dann die Bundestagswahl. Die SPD will Angela Merkel nach 12 Jahren im Amt als Bundeskanzlerin ablösen. Gelingt ihr dies mit einer rot-grünen Mehrheit? Wird erstmals im Bund eine rot-rot-grüne Koalition regieren? Vieles wird davon abhängen, ob und mit welchem Prozentanteil die AfD und die FDP in den Bundestag kommen. Fakt ist, es wird für die SPD einer der schwierigsten, aber auch einer der spannendsten Wahlkämpfe der letzten Jahrzehnte werden. Große Themen werden verhandelt, für die die SPD Lösungen anbieten muss und wird.
Die soziale Gerechtigkeit wird in diesem Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen, aber auch Themen wie Rente, Bildung oder die weitere Integration von Flüchtlingen. Wichtig ist es für die SPD hierbei, die Empfindungen der Bürger aufzunehmen und den Leuten das Gefühl zu geben, dass ihre Wünsche, aber ebenso ihre Sorgen und Ängste auf- und vor allem ernst genommen werden. Mit Dr. Werner Widuckel haben wir einen Bundestagskandidaten für unseren Wahlkreis aufgestellt, der nicht nur die nötige politische Erfahrung, sondern auch das Durchsetzungsvermögen mitbringt, um die großen Herausforderungen der nächsten Jahre in unserem Interesse anzugehen.
Die Welt steht vor großen Entscheidungen
Doch nicht nur in Deutschland wird im nächsten Jahr gewählt, bei unseren europäischen Nachbarn stehen ebenfalls richtungsweisende Entscheidungen an. Frankreich wählt einen neuen Präsidenten und es nicht unrealistisch, dass der rechtspopulistische Front National mit Marine Le Pen an der Spitze die Mehrheit erringt. Ähnliches droht in den Niederlanden, wo Geert Wilders mit seiner Partei für die Freiheit ebenfalls Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten hat.
Beide Szenarien würden das in letzter Zeit ohnehin bedrohte „Projekt Europa“ weiter zurückwerfen. Umso wichtiger ist es, dass in Deutschland im nächsten Jahr die überzeugten Europäer ihre Stimme erheben, um nicht vollends in die überwunden geglaubten Zeiten von Kleinstaaterei und Nationalismus zurückzufallen. Hierfür wird auch der Beginn der Brexit-Verhandlungen und die bislang noch nicht abzusehende politische Vorgehensweise des neuen US-Präsidenten Donald Trump von Bedeutung sein.
Das wird für Stammham wichtig
Wenn man die „große Politik“ für einen kurzen Augenblick verlässt und sich der lokalen Ebene zuwendet, so stehen auch dort wichtige Projekte an, die 2017 weiter Gestalt annehmen. Für viele Bürger in der Region ist die Stromtrasse eines dieser Projekte. Derzeit laufen die Planungen für den Verlauf der unterirdischen Stromautobahnen, der Vorschlag für die Vorzugstrasse soll Ende März 2017 bei der Netzagentur eingereicht werden. Baubeginn ist aber wohl erst 2020. In Stammham ist das wichtigste Infrastrukturprojekt der Bau des neuen Rathauses, der im nächsten Jahr vorangetrieben wird.
Wie man an dieser an sich kurzen Aufzählung sieht: 2017 wird ein ereignisreiches Jahr. Für die ganze Welt. Für Europa. Für Deutschland. Für unsere Gemeinde. Die SPD Stammham wird sich mit all ihrer Tatkraft darum bemühen, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger so gut es geht zu vertreten. Damit wir alle in einem Jahr sagen können: Ja, 2017 war ein ereignisreiches, aber eben auch ein erfolgreiches Jahr!
Text: Sebastian Binder